Sehr geehrte Damen und Herren,

Das neue Jahr begann mit einem guten Auftakt für Sachsen-Anhalt auf der GRÜNEN WOCHE in Berlin. Das Land präsentierte sich mit seinen Produkten in hervorragender Weise dem breiten Publikum. Am 23. Januar  folgte dann zusätzlich noch eine  eindruckvolle Auftaktveranstaltung zu "Anhalt 800" in unserer Landesvertretung.

Weitere positive Meldungen gibt auf Seiten der Steuereinnahmen zu vermelden. Noch nie sprudelten diese in dieser Höhe. Dies ist das Ergebnis solider Haushalts- und Wirtschaftspolitik unter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dies gibt Spielraum und entlastet an vielen Stellen. Auch nimmt dies der Opposition Munition für so manches Thema wie z.B. der Kinderarmut.

Ein Bericht des Spiegels bringt es wieder einmal an den Tag: linke Ideologien versagen selbst bei dem Thema bei dem diese Parteien meinen, eine besondere Kompetenz zu besitzen.

In Berlin, dem Vorzeigeprojekt linker Vorkämpfer bis zu dessen Untergang bei den letzten Abgeordnetenhauswahlen im Herbst vergangenen Jahres, wurde gerade den hilfsbedürftigsten unsere Gesellschaft am wenigsten geholfen. Während bundesweit die Kinderarmut in den letzten 5 Jahren um 13,5 Prozent zurückging, nahm sie in dem linken Versuchsprojekt Berlin gerade einmal um 1,2 Prozent ab.

Noch immer leben 1,6 Millionen Kinder in Deutschland von Hartz IV, das ist schlimm genug. Doch es gibt einen Hoffnungsschimmer. Von 2005 bis 2011 ist die Zahl der davon betroffenen Kinder um 257.000 gesunken. Ganz besonders gravierend war der Rückgang mit etwa 84.000 von September 2010 zum September 2011. Das ist ein Zeichen, dass die Reformen der Christlich-Liberalen Koalition gegriffen haben und die Eltern der betroffenen Kinder in Beschäftigung integriert sind. Es zeigt, dass auch Familien, die von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen waren und gering Qualifizierte wieder eine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben.

Wenn gerade Familien in Berlin diese Chancen verweigert werden, sollte man sich fragen, ob das eventuell auch an den falschen Konzepten unter rot-rot lag, denn im Schnitt wurde im Berliner Haushalt nicht weniger Geld für die Bekämpfung der Kinderarmut ausgegeben, als in Bayern. Dort nahm jedoch die Kinderarmut im Vergleichszeitraum mit mehr als 22 Prozent fast um ein Viertel ab. Das drückt sich letztendlich auch darin aus, dass nach dem letzten PISA-Bericht ein Hauptschüler aus Bayern bessere Kenntnisse in Deutsch und Mathematik hat, als ein durchschnittlicher Abgänger einer Sekundarschule in Berlin. Zudem sei angemerkt, dass in Berlin rund 9 % (!!!) eines Jahrgangs ohne Schulabschluß die Schule verlassen. Hier setzt sich die Armutskurve verfehlter  rot-roter Bildungspolitik für die Zukunft der Betroffenen fort.

Unter diesem Gesichtspunkt ist es gut, dass das rot-rote Experiment jetzt in Berlin beendet ist und der neue Senat die Chance hat, es für die Kinder zum Besseren zu wenden. Andere Bundesländer sollten sich nicht zu einem weiteren linken Experiment hergeben.

Ihr

Ulrich Petzold

Inhalt: Kurz vor dem EU-Gipfel in der kommenden Woche beschäftigt sich „Fraktion direkt“ mit den geplanten Reformen zur Eindämmung der Schuldenkrise in der Euro-Zone. 

„In Europa stimmt die Richtung“ meint der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder angesichts der Verhandlungen über den Fiskalpakt und den permanenten Rettungsschirm ESM. Die Einzelheiten der beiden Maßnahmen erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Meister im Gespräch mit „Fraktion direkt“.

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Im Jahr 2012 feiert die Region Anhalt ihren 800. Geburtstag; dieses Jubiläum ist Auftakt für eine Reihe von Veranstaltungen im Land und in der Landesvertretung, diesen Anlaß gebührend zu würdigen.

Zum Auftakt dieser Jubiläumsfeierlichkeiten präsentierten sich die Residenzmuseen Bernburg, Ballenstedt, Coswig, Dessau-Roßlau, Köthen und Zerbst in einer gemeinsamen Wanderausstellung "Anhalt 800" in der Landesvertretung Sachsen-Anhalts in Berlin, die anschließend an weiteren Orten im In- und Ausland präsentiert wird.

Nach der Eröffnung durch Ministerpräsident Dr.Reiner Haseloff, führte die Projektentwickerlin Agnes Griesbach in das Konzept der Wanderaustellung ein, bevor sich eine Podiumsdiskussion mit S.H. Eduard Prinz von Anhalt, Chef des Hauses Askanien anschloß.

Mit Datum 9.2.1212 beginnt nach dem Tod Bernhards, dem Sohn des berühmten Askaniers Albrecht der Bär mit Heinrich I. die eigenständige Geschichte Anhalts, die sich im Leben und Wirken namhafter Persönlichkeiten, wie Fürst Leopold I. ("Der Alte Dessauer"), der Prinzessin von Anhalt-Zerbst und späteren Zarin Katharina der Großen, oder auch Komponisten wie Kurt Weill oder auch des Konstrukteurs Hugo Junkers hervorgebracht hat. Diese kulturelle Prägung hält bis heute an.